Betriebsführungsvertrag

Das Formularbuch dient der Gestaltung von Betriebsführungsverträgen. Es besteht aus zwei Abschnitten. In einem ersten Abschnitt sind die Grundlagen zum Betriebsführungsvertrag dargestellt. Diese dienen dem Verständnis des Betriebsführungsvertrags. Der zweite Abschnitt enthält vier Betriebsführungsverträge (Vertragsmuster) nebst weiteren Formularen, die jeweils für den Abschluss des Vertrags benötigt werden.

In dem Formularteil werden ein echter Betriebsführungsvertrag, ein konzerninterner unechter Betriebsführungsvertrag und zwei Teilbetriebsführungsverträge abgebildet. Weil sich die gesellschaftsrechtlichen Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Betriebsführungsvertrags nach der Rechtsform der beteiligten Vertragspartner richten, sind an den Betriebsführungsverträgen Vertragspartner unterschiedlicher Rechtsformen (AG, GmbH, GmbH & Co. KG, eG) beteiligt. Einer der Betriebsführungsverträge (über die technische Betriebsführung von Windenergieanlagen) hält einer AGB-Klauselkontrolle Stand und eignet sich daher für eine Mehrfachverwendung.

Die Erläuterungen zum Formularteil sind so ausführlich gehalten, dass das Werk neben seinem primären Zweck, bei der Gestaltung von Betriebsführungsverträgen als Arbeitsmittel zu dienen, auch als Nachschlagewerk zur Klärung von Rechtsfragen genutzt werden kann, die sich im Rahmen der Umsetzung von Betriebsführungsverträgen ergeben. Das Formularbuch richtet sich in erster Linie an Notare, Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen. Darüber hinaus soll es auch juristischen Laien eine Orientierungshilfe bieten.